Nutzungsbedingungen Meine Lerngruppen

Anbieter und Vertragspartner:

Das Portal Meine Lerngruppen ist ein Dienst der AAP Lehrerwelt GmbH unter www.meinelerngruppen.de im Folgenden „Meine Lerngruppen“ genannt.
AAP Lehrerwelt GmbH
Veritaskai 3
21079 Hamburg
Geschäftsführer: Christian Glaser
Hauptsitz der Gesellschaft: Hamburg
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg HRB/126335
Telefon: +49 (0) 40-32 50 83 - 080
Telefax: +49 (0) 40-32 50 83 - 081
E-Mail: info(at)meinelerngruppen.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 173 77 61 42 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist danach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Für die AAP Lehrerwelt GmbH (AAP) und Ihnen, dem Meine Lerngruppen-Nutzer, gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Sie können diese Nutzungsbedingungenakzeptieren, indem Sie die Webserviceleistungen tatsächlich nutzen. Bitte nutzen Sie die Webserviceleistungen nicht, wenn Sie mit den nachfolgenden Bedingungen oder Teilen davon nicht einverstanden sind. Die Webserviceleistungen von Meine Lerngruppen sind ausschließlich Lehrkräften und Schülern vorbehalten. Mit Ihrer Nutzung sichern Sie zu, Lehrkraft oder Schüler zu sein.
(3) AAP kann die Nutzungsbedingungenvon Zeit zu Zeit aktualisieren oder ändern und rät Ihnen, diese regelmäßig zu prüfen. Die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit unter www.meinelerngruppen.de/nutzungsbedingungen einsehen. Wenn AAP eine Änderung an den Nutzungsbedingungen vornimmt, wird AAP die geänderten Nutzungsbedingungen unter dem genannten Link veröffentlichen. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihre fortgesetzte Nutzung der Webserviceleistungen nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen Ihr Einverständnis mit den geänderten Nutzungsbedingungen darstellt.
(4) Entgegenstehende sowie abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen Ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Beschreibung der Webserviceleistungen

(1) AAP bietet Lehrern und Schülern auf www.meinelerngruppen.de Webserviceleistungen an und stellt diese ausschließlich zur Nutzung über das Internet als Webapplikation bereit.
(2) Die Serviceleistungen sind für die persönliche Nutzung von Lehrkräften und Schülern und den Gebrauch durch vorgenannte Personengruppen in deren Unterricht konzipiert und nicht für die Nutzung zu anderen kommerziellen Geschäftszwecken vorgesehen. Sie dürfen die Serviceleistungen nur zu solchen Zwecken nutzen, die durch diese Servicebedingungen und jegliche anwendbaren Gesetze, Rechtsvorschriften oder in der zuständigen Gerichtsbarkeit allgemein anerkannten Gepflogenheiten gestattet sind.
(3) Als Bestandteil der Webserviceleistungen stellt Ihnen AAP pro Lehrkraft 10 GB Speicherplatz auf Webservern zur Verfügung. Auf diesem können Sie Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses speichern. „Inhalte“ steht für Informationen aller Art, die durch die Nutzung der Webserviceleistungen generiert oder vorhanden sind, darunter Datendateien, geschriebener Text, Software, Musik, Grafiken, Fotos, Bilder, Audioinhalte, Videos, Nachrichten und andere ähnliche Materialien. Eine Archivierung der Daten entsprechend den handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen ist im Meine Lerngruppen -Leistungsumfang nicht enthalten. Für die Archivierung sind Sie selbst verantwortlich und müssen deshalb die erforderlichen Vorkehrungen treffen.
(4) Die Webserviceleistungen oder Teile davon sind in deutscher Sprache und möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar. AAP übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Webserviceleistungen oder Teile davon für eine bestimmte Region geeignet sind.
(5) AAP behält sich das Recht vor, die Webserviceleistungen (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder einzustellen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber der AAP abgeleitet werden. Ohne Einschränkung des Vorhergehenden kann AAP Mitteilungen über Änderungen an den Meine Lerngruppen-Webserviceleistungen veröffentlichen und/oder als E-Mail an Ihren E-Mail-Account senden. Sie tragen die Verantwortung dafür, unsere Website und/oder Ihre E-Mail-Adresse auf solche Mitteilungen zu überprüfen.
(6) Bei Kündigung der Lehrkrafts-Mitgliedschaft oder bei Löschung des Meine Lerngruppen Kontos verlieren Sie jeglichen Zugriff auf die Webserviceleistungen.

§ 3 Nutzung der Webserviceleistungen

(1) Die vollumfängliche Nutzung von Meine Lerngruppen setzt eine Registrierung und den Abschluss einer Mitgliedschaft seitens der Lehrkraft voraus. Ein Benutzerkonto ist nicht übertragbar und ist natürlichen Personen vorbehalten.
(2) Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass die Meine Lerngruppen -Webserviceleistungen für Ihre persönliche Nutzung und Ihren eigenen Unterricht vorgesehen sind und dass es Ihnen nicht gestattet ist, Ihren Mitglieds-Account und/oder Ihr Kennwort Dritten bereitzustellen. Ein Nutzer hat sich nur mit der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse anzumelden. Das Ausprobieren, das Ausforschen und die Benutzung fremder Zugriffsberechtigungen und sonstiger Authentifizierungsmittel sind wie der Zugriff auf fremde Kursräume und Daten unzulässig.
(3) Der Zugang und damit die Nutzung der Webserviceleistungen von Meine Lerngruppen wird durch die Lehrkräfte geregelt. Der Zugang ist nur durch die erstellten und von der Lehrkraft an die Schüler weitergegebenen Codes möglich.
(4) Grundsätzlich ist der Nutzer für alle Aktivitäten, die unter seinem Nutzernamen getätigt werden, verantwortlich. Die Lehrkraft ist verantwortlich für das Angebot in seinem Lerngruppenraum.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Die Webserviceleistungen von Meine Lerngruppen als Ganzes oder in Teilen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die Webserviceleistungen oder Teile davon nicht zum Weitervertrieb der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Webserviceleistungen und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich weiterhin, die Webserviceleistungen, Teile oder Inhalte davon nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, dies wird Ihnen ausdrücklich durch AAP erlaubt. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für eine Weitergabe innerhalb Ihrer Schule oder anderer Schulen.

§ 5 Mitwirkungspflichten und Ihr Verhalten

(1) Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung von Meine Lerngruppen -Webserviceleistungen alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Es ist Ihnen untersagt, Daten oder Inhalte auf die Meine Lerngruppen -Server zu übertragen, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen oder fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
(2) Als Nutzer von Meine Lerngruppen verpflichten Sie sich insbesondere, keine Inhalte, die rechtswidrig, belästigend, bedrohend, gefährlich, unerlaubt, verleumderisch, beleidigend, beschimpfend, gewaltverherrlichend, obszön, vulgär, die Privatsphäre Dritter angreifend, gehässig, rassistisch, ethnisch oder anderweitig verletzend sind, auf die Meine Lerngruppen -Webserver zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten. Sie verpflichten sich weiterhin, keine Materialien, die Viren enthalten, oder jegliche anderen Computercodes, Dateien oder Programme, die andere Computersoftware oder -hardware schädigen, stören oder einschränken können, auf die Meine Lerngruppen -Webserver zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten.
(3) Wenn Sie Inhalte auf die Webserver von Meine Lerngruppen übertragen, speichern, anderweitig verarbeiten oder übermitteln, stellen Sie von diesen Daten zusätzliche Sicherungskopien auf eigenen Datenträgern her.
(4) Sie tragen das Risiko für Verluste nach Download digitaler Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls. AAP übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die Ihnen aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.
(5) Sie stellen für die Nutzung der Webserviceleistungen in alleiniger Verantwortung und auf eigene Kosten einen leistungsfähigen Internetanschluss und eine geeignete Hardware- und Betriebssystemumgebung bereit.
(6) Sie dürfen weder Software noch andere Techniken oder Verfahren im Zusammenhang mit der Nutzung der Meine Lerngruppen-Webserviceleistungen verwenden, die geeignet sind, den Betrieb, die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Serviceleistungen und deren Plattform zu beeinträchtigen.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

(1) Soweit nachfolgend nicht anderweitig geregelt, haften wir für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d. h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Mitglied-Vertrages der Lehrkraft überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von uns auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Mitglied-Vertrages der Lehrkraft typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler.
(3) Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der elektronischen Produkte übernimmt AAP keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die AAP nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit. 

§ 7 Geheimnisschutz und Datenschutz

(1) Wir erheben und verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name und E-Mail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und Teledienstdatenschutzgesetzes.
(2) Unterliegen Daten dem berufsrechtlichen Geheimnisschutz, so kann deren Verarbeitung durch einen externen Dienstleister die Zustimmung der Betroffenen erfordern. Wenn Sie Inhalte auf die Webserver von Meine Lerngruppen übertragen, speichern, anderweitig verarbeiten oder übermitteln, die dem beruflichen Geheimnisschutz unterliegen, sind Sie selbst dafür verantwortlich, dass eine Zustimmung der Betroffenen vorliegt.
(3) Sofern Sie auf den Webservern von Meine Lerngruppen personenbezogene Daten speichern, so handelt AAP bei der Speicherung in Ihrem Auftrag und ist nach § 11 BDSG verpflichtet, ausschließlich Ihren Weisungen zu folgen. Die Weisung bedarf der Schriftform. Für die Zulässigkeit der Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung sowie für die Wahrnehmung der Rechte der Betroffenen sind Sie selbst verantwortlich.

§ 8 Schlussbestimmung

Wenn Sie Verbraucher sind, Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Republik Österreich und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen der Republik Österreich anwendbar.

Stand: April 2015

 

 

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